LTW-1: Programmprozess 2026: Werde Teil des Wandels – gestalte unser Programm!

Die Landtagswahl 2026 steht vor dem Hintergrund einer Zeit tiefgreifender
politischer, sozialer und ökologischer Herausforderungen. Die Klimakrise, das
Artensterben, die Transformation der Wirtschaft, die Verteidigung unserer
Demokratie und die Sicherung des gesellschaftlichen Zusammenhalts verlangen
mutige Antworten und vorausschauendes Handeln. In Zeiten von Herausforderungen
ist jetzt der Moment, Rheinland-Pfalz für eine lebenswerte, gerechte und
nachhaltige Zukunft krisenfest zu gestalten.

Als GRÜNE verstehen wir Politik als gemeinsame Gestaltung unserer Gesellschaft –
im Parlament ebenso wie durch außerparlamentarische Beteiligungsformen. Unser
Wahlprogramm soll daher Ausdruck eines breiten demokratischen Prozesses sein, in
dem die Expertise, Ideen und Erfahrungen vieler Menschen zusammenfließen. Wir
als Bündnispartei wissen, dass wir nur durch echte Partizipation die
Herausforderungen unserer Zeit meistern können. Lasst uns Lösungen entwickeln,
die sowohl den Anforderungen der ökologischen Notwendigkeit als auch den
Bedürfnissen der Bürger*innen gerecht werden.

Dieser Wahlprogrammprozess lädt alle ein, sich aktiv zu beteiligen – von den
Mitgliedern unserer Partei, über Expert*innen, bis hin zur engagierten
Zivilgesellschaft. Gemeinsam wollen wir ein Programm erarbeiten, das nicht nur
die Gegenwart gestaltet, sondern auch die Zukunft sichert – gerecht, ökologisch
und zukunftsorientiert. Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, dass die Menschen in
Rheinland-Pfalz weiterhin voller Zuversicht nach vorne blicken.

Lasst uns gemeinsam für ein starkes und nachhaltige Rheinland-Pfalz kämpfen.

Beteiligungsprozess – digital und analog

Im März 2025 startet unser digitaler Beteiligungsprozess, der allen Mitgliedern
offensteht. Über die Plattform auf unserer Website gruene-rlp.de haben alle die
Möglichkeit, aktiv ihre Ideen und Vorschläge für das Wahlprogramm einzubringen.
Als basisdemokratische Partei ist es uns ein besonderes Anliegen, alle Ebenen
der Partei in diesen Prozess einzubinden – von der GRÜNEN Jugend über die
Landesarbeitsgemeinschaften bis hin zu jedem einzelnen Mitglied. Gemeinsam
wollen wir unsere politischen Ziele für 2026 entwickeln und die Weichen für ein
nachhaltiges, zukunftsfähiges Rheinland-Pfalz stellen.

Im Rahmen einer Dialogkampagne werden wir im Sinne unseres Verständnisses als
Bündnispartei kontinuierlich den Kontakt mit Verbänden, Organisationen und
anderen gesellschaftlichen Akteur*innen suchen, um ein breit abgestütztes,
zukunftsorientiertes Wahlprogramm zu entwickeln.

Klarer Prozess – transparent und gut informiert

Ein erfolgreicher Programmprozess erfordert klare Kommunikation von Terminen und
Fristen, die für alle leicht zugänglich sind. Nur so kann gewährleistet werden,
dass jede*r nachvollziehen kann, an welchem Punkt wir uns im Erarbeitungsprozess
des Wahlprogramms befinden. Deshalb werden wir auf unserer Landesseite alle
relevanten Termine rund um den Programmprozess zentral veröffentlichen. Wir
möchten auch die Veranstaltungen der Landesarbeitsgemeinschaften einbinden. Dazu
bitten wir die Landesgeschäftsstelle frühzeitig über die entsprechenden Termine
zu informieren. Es ist jedoch wichtig zu betonen, dass nicht jeder eingebrachte
Vorschlag seinen Weg in das Wahlprogramm finden kann. Für unseren stetig
wachsenden Landesverband stellt die Fülle an Ideen und Anregungen eine große
Bereicherung, aber auch eine Herausforderung dar. Die Programmgruppe wird daher
sorgfältig abwägen und eine Auswahl treffen, die ein starkes,
zukunftsorientiertes Programm ermöglicht.

Zeitschiene Programmentwurf

In den Sommerferien findet die Schreibphase zur Erarbeitung des Programmentwurfs
statt. Im September und damit mindestens acht Wochen vor der LDV wird der
Programmentwurf vom Landesvorstand vorgestellt.

Die Landesdelegiertenversammlung beschließt eine vorgezogene
Änderungsantragsfrist für das Landtagswahlprogramm 2026. Diese wird auf den 25.
Oktober 2025 festgelegt bzw. 14 Tage vor der LDV. Danach sind keine
Änderungsanträge mehr möglich.

Der Programmparteitag wird dann am 8. & 9. November 2025 in Bingen stattfinden.